Werbung im Internet

Auslaufmodelle: Wann hat der Händler seine angebotene Ware als „Auslaufmodell” zu kennzeichnen?

Auslaufmodelle: Wann hat der Händler seine angebotene Ware als „Auslaufmodell” zu kennzeichnen?

Nicht jedes Schnäppchen ist rechtlich unproblematisch: Wird ein veraltetes oder bereits ersetztes Modell ohne Hinweis angeboten, kann dies Verbraucher täuschen – und schnell zum Fall für Wettbewerber oder Abmahner werden.

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Zulässigkeit der Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP)

Zulässigkeit der Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP)

Die Werbung mit einer UVP ist beliebt, aber rechtlich sensibel. Wer mit angeblichen Preisvorteilen wirbt, sollte genau wissen, wann Herstellerpreisempfehlungen zulässig sind – und wann Abmahnungen drohen.

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Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

Viele Händler bewerben ihre Produkte mit Testergebnissen renommierter Untersuchungsorganisationen. Dies kommt nicht von ungefähr. Gerade in Deutschland genießen die großen Untersuchungsorganisationen ein hohes Ansehen. Ihre Untersuchungsergebnisse sind es, die das Vertrauen der Verbraucher in die getesteten Produkte stärken. Hierbei ist vor allem die Stiftung Warentest zu nennen, die hierzulande ein besonders hohes Ansehen genießt.

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Bezeichnung „Bundes“: in Firmenname irreführend

Bezeichnung „Bundes“: in Firmenname irreführend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Beschluss vom 11.02.2010, Az. I ZR 154/08; Vorinstanz OLG München vom 19.06.2008, Az. 29 U 5133/03), dass die Bezeichnung „Bundes“ in einem Firmennamen irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts sein kann.

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Mal wieder: „Made in Germany“

Mal wieder: „Made in Germany“

Das LG Düsseldorf hatte zu klären, ob ein in qualitativer und auch quantitativer Hinsicht nur teilweise in Deutschland gefertigtes Produkt mit den Herkunftsbezeichnungen „Produziert in Deutschland“ und „Made in Germany“ beworben werden durfte.

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LG Darmstadt: Werbung mit Hinweis „FCKW frei“ ist irreführend

LG Darmstadt: Werbung mit Hinweis „FCKW frei“ ist irreführend

Das LG Darmstadt entschied durch Beschluss vom 6.08.2010 (Az. 15 O 188/010), dass es sich bei der Werbung mit dem Hinweis „FCKW frei“ um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handelt.

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Vorsicht: bei Werbung mit dem Begriff der Autorisierung!

Vorsicht: bei Werbung mit dem Begriff der Autorisierung!

Die Werbung unter Hinweis auf eine Autorisierung ist eine beliebte Maßnahme, den eigenen Betrieb von der Reputation der autorisierenden Stelle profitieren zu lassen.

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Gütesiegel: Vorsicht vor Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Gütesiegel: Vorsicht vor Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Gütesiegel schaffen Vertrauen und sollen Kaufentscheidungen erleichtern. Problematisch wird es aber, wenn Selbstverständlichkeiten als besondere Qualität beworben werden – dann droht schnell ein Wettbewerbsverstoß.

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Tatsachen und Meinungen – Sind die Äußerungen rechtens?

Tatsachen und Meinungen – Sind die Äußerungen rechtens?

Das Äußerungsrecht ist eine von vielen kaum beachtete Rechtsmaterie. Dabei spielt es in der Werbung – zumindest im Hintergrund – eine nicht unbedeutende Rolle. Wahres darf grundsätzlich gesagt, Unwahres muss im Grundsatz verschwiegen werden. Die Meinung darf man aber sagen! Oder doch nicht?

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Noch einmal mit Gefühl – Emotionale Werbung – ein rechtliches Problem?

Noch einmal mit Gefühl – Emotionale Werbung – ein rechtliches Problem?

Wenn das Innere im Menschen, die Gefühle, Sinne und Träume angesprochen werden, können wir uns gegen die dadurch aufkommenden Gefühle und Eindrücke kaum wehren. Rechtlich problematisch wird es dann, wenn durch eine solche sog. gefühlsbetonte Werbung die Rationalität einer (Kauf-)Entscheidung eines Verbrauchers in unangemessener Weise beeinflusst wird.

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Werbung mit „wissenschaftlicher Absicherung“: Eine Studie muss reichen

Werbung mit „wissenschaftlicher Absicherung“: Eine Studie muss reichen

Bei der Werbung mit „wissenschaftlich nachgewiesenen“ Eigenschaften eines Produkts genügt die Heranziehung einer einzigen Studie, sofern diese von einer anerkannten Forschungsstelle lege artis durchgeführt wurde. Dies entschied der BGH.

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Redaktionelle Werbung - Ein Gebot der Trennung

Redaktionelle Werbung - Ein Gebot der Trennung

Werbung muss stets klar und deutlich von den redaktionellen Inhalten – also Blogeinträgen, Berichten, Reportagen, Essays etc – einer Internetseite getrennt werden. Ansonsten stehen Verstöße gegen § 4 Nr. 3 UWG oder die Schwarze Klausel Nr. 11 im Raum.

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Werbung mit Mengenlimit: Muss die Höchstabgabemenge schon in der Anzeige stehen?

Werbung mit Mengenlimit: Muss die Höchstabgabemenge schon in der Anzeige stehen?

Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Bewerbung eines Produkts mit einem besonders günstigen Preis nicht schon allein dadurch irreführend ist, dass eine in der Werbung nicht erwähnte Höchstabgabemenge pro Kunde besteht.

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Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer": Ist zulässig

Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer": Ist zulässig

Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer" Verbraucher auch dann nicht in unangemessener und unsachlicher Weise im Sinne von §§ 3 und 4 Nr. 1 UWG bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten Rabattes erscheint.

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Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 2 – Schaden und Gewinn!

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 2 – Schaden und Gewinn!

In der letzten Woche ging es um die [gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs|durchsetzung-ansprüche-uwg-abmahnung.html] . Heute stehen die anderen Ansprüche des UWG im Mittelpunkt: was muss ein Anspruchsberechtigter tun, damit er nicht nur Recht hat, sondern auch Recht bekommt? Was muss er beachten? Lesen dazu jetzt den zehnten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|werberecht-werbung-internet-serie.html] über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 1 - Unterlassen Sie das!

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 1 - Unterlassen Sie das!

Bei Verstößen gegen das UWG haben vor allem Mitbewerber Ansprüche gegen den oder die Rechtsverletzer. Doch wie können sie ihre Ansprüche durchsetzen? Was müssen sie tun, um zu erreichen, dass die Rechtsverletzungen zukünftig unterbleiben? Die Anspruchsdurchsetzung ist heute das Thema im neunten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|werberecht-werbung-internet-serie.html] über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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Wer hat welche Ansprüche? – Rechtswidrige Werbung – wer darf dagegen vorgehen?

Wer hat welche Ansprüche? – Rechtswidrige Werbung – wer darf dagegen vorgehen?

Wettbewerbsverstöße – schön und gut. Aber wer darf dagegen eigentlich überhaupt etwas unternehmen? Wer hat Ansprüche, wenn ein Unternehmer unlauter handelt? Und welche Ansprüche können die Berechtigten dann geltend machen?

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LG Köln: Werbung mit Echtheitsgarantie stellt keine unzulässige Werbung dar!

LG Köln: Werbung mit Echtheitsgarantie stellt keine unzulässige Werbung dar!

Das Landgericht Köln (Urteil vom 15.09.2009; Az.: 33 O 126/09) hatte in einer aktuellen Entscheidung den Standpunkt vertreten, dass eine Werbung mit einer sog. Echtheitsgarantie auf der Auktionsplattform eBay keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellt.

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Zeit ist Geld? BGH-Urteil über (zeitlich) grenzenlose Räumungsverkäufe

Zeit ist Geld? BGH-Urteil über (zeitlich) grenzenlose Räumungsverkäufe

Wer einen Räumungsverkauf vornimmt und dafür öffentlich Werbung macht, muss sich nicht im Vorfeld auf einen bestimmten Geltungszeitraum festlegen. Der BGH stellte fest, ein Werbeprospekt eines Möbelhauses verstoße nicht gegen das Wettbewerbsrecht, weil in dem Angebot keine Geltungsdauer angegeben war.

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LG Bremen: Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer nicht immer selbstverständlich

LG Bremen: Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer nicht immer selbstverständlich

Das LG Bremen entschied: Der Hinweis auf eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer ist bei eBay-Angeboten jedenfalls dann nicht unlauter, wenn der Warenwert 150,00 € nicht übersteigt.

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